Nachdem die deutsche Bundesregierung im Rekordtempo neue Asylgesetze verabschiedet hat und diese nun in Kraft getreten sind, muss in den kommenden Wochen mit einer erhöhten Zahl von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gerechnet werden. Die AG Security der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit hat vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingsströmen in den vergangenen Monaten einige Informationen zum Ablauf von Abschiebungen sowie zu Rechten und Pflichten von Piloten nach derzeit geltenden Bedingungen zusammengestellt.
Rückführungen von Abgelehnten sind Sache der Länder, die Organisation hieran angegliederter Maßnahmen liegt bei der Bundespolizei. Der Pilot selbst hat keinen großen Entscheidungsspielraum, eine Abschiebung zu verhindern, und sollte sie als rechtens erachten. Seine Ablehnung aus Gewissensgründen ist nicht zulässig und wäre eine Arbeitsverweigerung. Den vollständigen Beitrag finden Piloten hier.
