Strategien der EU-Kommission für die europäische Luftfahrt

Die Kommission hat eine neue Luftfahrtstrategie für Europa beschlossen, die eine Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, Stärkung der industriellen Basis und Festigung der globalen Führungsposition der EU bewirken soll. Zu diesen drei zentralen Prioritäten von Präsident Jean-Claude Juncker soll diese Strategie Ergebnisse beisteuern, denn mit ihr werde sichergestellt, dass der europäische Luftverkehr wettbewerbsfähig bleibt und die Vorteile einer sich rasch verändernden und weiterentwickelnden Weltwirtschaft nutzen kann. Dabei sollen unter anderem auch neue Wachstumsmärkte für die Luftverkehrswirtschaft Europas erschlossen und neue Technologien vorangebracht werden.

Ein starker und weltoffener Luftfahrtsektor wird nicht nur den Unternehmen, sondern auch den europäischen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen, da er mehr Verbindungen zum Rest der Welt zu niedrigeren Preisen anbieten wird.

Der Vizepräsident für die Energieunion Maroš Šefčovič erklärte: „Eine wettbewerbsfähige und effiziente Luftfahrt ist entscheidend für Europas Wachstum. Mit dieser neuen Luftfahrtstrategie schaffen wir einen Rahmen, mit dem die europäische Luftfahrt ihre weltweite Führungsposition sichern kann. Sie unterstreicht zudem das wegweisende Engagement der EU für einen nachhaltigen Luftverkehr – ein höchst aktuelles Thema, jetzt da die Welt ihre Augen auf die Klimakonferenz COP21 in Paris richtet.“

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc fügte hinzu: „Der europäische Luftverkehr steht vor einer Reihe von Herausforderungen: Deshalb enthält die heute vorgestellte Strategie einen umfassenden, ehrgeizigen Aktionsplan, mit dem der Sektor seine Vorreiterrolle behaupten kann. Sie wird dafür sorgen, dass die europäischen Unternehmen dank neuer Investitions- und Geschäftsmöglichkeiten wettbewerbsfähig bleiben, und es ihnen ermöglichen, auf nachhaltige Weise zu wachsen. Auch die europäischen Bürgerinnen und Bürger werden profitieren – von einem größeren Angebot, niedrigeren Preisen und dem höchstmöglichen Niveau bei Flugsicherheit und Gefahrenabwehr.“

Ziel der Kommission ist es, für das Gesamtsystem der Luftfahrt mit all ihren Teilbereichen eine umfassende Strategie festzulegen. Dabei werden folgende Schwerpunkte gesetzt:

1. Sicherung einer Führungsrolle für die EU in der internationalen Luftfahrt bei gleichzeitiger Wahrung fairer Wettbewerbsbedingungen. Der Luftfahrtsektor der EU muss die Möglichkeit bekommen, neue Wachstumsmärkte zu erschließen. Erreicht werden kann dies durch neue Luftverkehrsabkommen mit wichtigen Ländern und Regionen der Welt. Dadurch verbessert sich nicht nur der Marktzugang, sondern es eröffnen sich auch neue Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen. Gleichzeitig werden faire, transparente Marktbedingungen innerhalb eines klaren Regulierungsrahmen garantiert. Ergebnis dieser Abkommen werden auch mehr Flugverbindungen und bessere Preise für die Fluggäste sein. Die globale Anbindung ist ein Motor für Handel und Tourismus und trägt unmittelbar zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei.
2. Überwindung der Grenzen des Wachstums in der Luft und am Boden. Die größte Herausforderung für das Wachstum des Luftverkehrs in der EU liegt darin, die Engpässe bei Kapazität und Anbindung sowie die Effizienzschwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Die Fragmentierung des europäischen Luftraums verursacht Kosten in Höhe von mindestens fünf Mrd. Euro pro Jahr und bis zu 50 Mio. Tonnen CO2. Aufgrund von Kapazitätsengpässen auf den Flughäfen der EU könnten bis 2035 bis zu 818.000 Arbeitsplätze verloren gehen. Daher ist es jetzt an der Zeit, dass sich die EU auf den künftigen Flugverkehrsbedarf einstellt und einer Überlastung entgegenwirkt. Aus diesem Grund wird in der Strategie betont, wie wichtig die Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums, die Optimierung der Nutzung der verkehrsreichsten Flughäfen und die Überwachung der Verbindungen innerhalb und außerhalb der EU sind, damit Schwachstellen ermittelt werden können.
3. Beibehaltung hoher EU-Standards. Im Interesse der europäischen Bürger und Unternehmen ist es entscheidend, an den hohen EU-Standards für Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umweltschutz, sozialpolitische Aspekte und Fluggastrechte festzuhalten. Mit der Strategie werden wichtige Schritte in diese Richtung vorgeschlagen, insbesondere eine Aktualisierung der Flugsicherheitsvorschriften der EU, damit trotz zunehmenden Luftverkehrsaufkommens hohe Sicherheitsstandards aufrechterhalten werden. Darüber hinaus wird mit einem wirksamen und effizienten Regulierungsrahmen der Branche mehr Flexibilität gegeben, um weltweit zu wachsen und wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Kommission wird auch nach Wegen suchen, mit denen sich die Belastung durch Sicherheitskontrollen und auch Kosten senken lassen, etwa durch den Einsatz neuer Technologie und mit Hilfe eines risikogestützten Ansatzes. Zudem sollen der soziale Dialog gestärkt und die Beschäftigungsbedingungen im Luftfahrtsektor verbessert werden. Auch wird ein entschiedenes globales Vorgehen mit Blick auf ein CO2-neutrales Wachstum ab 2020 unterstützt.
4. Fortschritte bei Innovation, digitalen Technologien und Investitionen. Eine wichtige Triebfeder für die Weiterentwicklung der Luftfahrt – und ihrer Funktion als Wachstumsmotor – werden Innovation und Digitalisierung sein. Insbesondere muss Europa das volle Potenzial von Drohnen ausschöpfen. Aus diesem Grund wird mit der Strategie ein Rechtsrahmen vorgeschlagen, der die Flugsicherheit, aber auch Rechtssicherheit für die Industrie gewährleisten soll und Bedenken in Bezug auf Schutz der Privatsphäre und Datenschutz, Gefahrenabwehr und Umweltaspekte berücksichtigt. Angemessene Investitionen in Technologie und Innovation werden Europas führende Rolle in der internationalen Luftfahrt sichern. Die Europäische Union plant, bis zum Jahr 2020 jährlich 430 Mio. Euro (vorgesehener durchschnittlicher Jahresbeitrag im Zeitraum 2014-2020) in das Forschungsprojekt zum Flugverkehrsmanagement im einheitlichen europäischen Luftraum (SESAR) zu investieren. Durch die rechtzeitige Einführung von SESAR-Lösungen können potenziell mehr als 300.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Daneben sind die Einführung und Optimierung von Informations- und Kommunikationstechnologien für die Flughafenkapazität, die Leistungsfähigkeit und die Qualität der Dienste besonders wichtig.